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Kommunalwahl

Stichwahl des Oberbürgermeisters: Wichtige Infos zur Briefwahl

Am kommenden Sonntag, 28. September, findet die Stichwahl des Oberbürgermeisters statt. Die Stadt Dortmund informiert über den aktuellen Stand der Briefwahl. Das sollten die Bürger*innen nun beachten.

Alexander Kalouti und Thomas Westphal
Bild: Stadt Dortmund / Roland Gorecki
Alexander Kalouti (li., CDU) und Thomas Westphal (SPD) gehen am 28. September in die Stichwahl um das Amt des Dortmunder Oberbürgermeisters.
Bild: Stadt Dortmund / Roland Gorecki

Am Sonntag, 28. September, entscheidet sich zwischen Thomas Westphal (SPD) und Alexander Omar Kalouti (CDU), wer Oberbürgermeister der Stadt Dortmund wird. Der Wahlausschuss hatte zwei Tage nach dem ersten Wahlgang zur Wahl des Oberbürgermeisters das amtliche Wahlergebnis und die an der Stichwahl teilnehmenden Kandidaten festgestellt.

Bereits vor dem ersten Wahltag konnten die Dortmunder*innen in ihren Briefwahlanträgen festlegen, dass ihnen auch zur Stichwahl automatisch Briefwahlunterlagen zugesandt werden. Davon haben 112.876 Personen Gebrauch gemacht. Nach dem Wahltag bzw. nach Feststellung des amtlichen Ergebnisses am vergangenen Dienstag, 16. September, konnte der Druck aller Dortmunder Stimmzettel erfolgen und der vorbereitete Briefwahldruck freigegeben werden.

Bis Samstag, 20. September, wurden den Dortmunder Briefwähler*innen bereits rund 70.000 Briefwahlunterlagen zugestellt. Aufgrund einer technisch bedingten Verzögerung werden die übrigen Briefwahlunterlagen am Dienstag, 23. September, zugestellt.

Briefwahlunterlagen schnellstmöglich zurücksenden

Wie vom Ministerium des Innern NRW festgelegt, liegen zwischen dem Hauptwahltermin und dem Stichwahltermin lediglich zwei Wochen, sodass das Zeitfenster für die Produktion, den Versand und letztlich auch für den Rückversand der Briefwahlunterlagen durch die Briefwähler*innen sehr klein ist.

Die Stadt Dortmund empfiehlt daher, nicht mit dem Rückversand der ausgefüllten Briefwahlunterlagen zu warten, sondern diese sofort zurückzusenden.

Rote Wahlbriefe, die am Donnerstag, 25. September, in einen gelben Briefkasten der Deutschen Post eingeworfen werden, werden rechtzeitig am Wahlsonntag bei der Stadt Dortmund eintreffen und bei der Stimmenauszählung berücksichtigt.

Der Einwurf der ausgefüllten Briefwahlunterlagen ist bis einschließlich Sonntag, 28. September, 16 Uhr auch noch hier möglich:

  • in jedem Briefkasten der neun Dortmunder Bezirksverwaltungsstellen,
  • im Briefkasten des Stadthauses (Südwall 2-4),
  • im Briefkasten des Rathauses (Friedensplatz 1),
  • im Briefkasten des Kommunalen Wahlbüros (Königswall 25-27).

Die Briefkästen werden am Sonntag um 16 Uhr letztmalig geleert.

Grundsätzlich können die Briefwahlunterlagen auch am Wahlsonntag in jedem Wahllokal Dortmunds zum Wählen genutzt werden. Dabei ist zu beachten, dass der in den Briefwahlunterlagen vorhandene Wahlschein und ein amtliches Ausweisdokument wie ein Personalausweis mitgebracht werden müssen.

Was tun, wenn die Briefwahlunterlagen nicht rechtzeitig ankommen?

Personen, die Briefwahlunterlagen beantragt, aber diese nicht rechtzeitig erhalten haben oder wegen eines zum Beispiel anstehenden Urlaubs nicht erhalten werden, haben nur folgende Möglichkeit:
Die Betroffenen müssen sich persönlich im Kommunalen Wahlbüro melden. Nach Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung über den Nichterhalt der Briefwahlunterlagen werden direkt neue Briefwahlunterlagen ausgestellt. Das Wählen vor Ort ist sofort möglich.
Die Öffnungszeiten des Kommunalen Wahlbüros in dieser Woche:

  • Montag bis Mittwoch: 8 bis 16 Uhr
  • Donnerstag: 8 bis 18 Uhr
  • Freitag: 8 bis 15 Uhr
Am Samstag, 27. September, ist aus gesetzlichen Gründen nur noch die Ersatzausstellung von Briefwahlunterlagen möglich, wenn Personen die Briefwahlunterlagen nicht rechtzeitig erhalten haben. Das Kommunale Wahlbüro ist an diesem Samstag von 8 bis 12 Uhr (wie gesetzlich vorgesehen) geöffnet.
Wer sich nicht sicher ist, ob er bereits Briefwahlunterlagen für die Stichwahl beantragt hat, kann sich beim Kommunalen Wahlbüro unter der Rufnummer 0231 50-10931 informieren.


dortmund.de/wahlen
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